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Grundeinkommen? oder besser GRUNDVERSORGUNG!
Hartz IV und das Abdriften der Wirtschaft zum Turbo-Kapitalismus hin, hat diese Gesellschaft schon extrem gespalten. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Obwohl das Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zusichert, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs.1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden.
Weil die Artikel des Grundgesetzes aber bisher von der Politik nicht eingelöst werden (weil sie es nicht will?), und dramatische Veränderungen unserer Gesellschaft bevorstehen, ist die bedingungslose Grundversorgung die Lösung vieler anstehenden und offenen Probleme in Einem.
Die Arbeitsgemeinschaft bedingungslose Grundversorgung Schöppenstedt ist übereingekommen, dass es vier Punkte gibt, die für eine bedingungslose Grundversorgung unverrückbar sind.
  • Es muss existenzsichernd sein
  • Es kann keine Bedürftigkeitsprüfung geben
  • Jeder muss einen Rechtsanspruch darauf haben
  • Es darf keinen Arbeitszwang geben
Zwischenzeitlich (26.05.2015) macht das Sozialgerichts Gotha folgendes Urteil: Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverstößen des Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig - weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten sowie Leib und Leben gefährden kann. Die 15. Kammer des Gerichts sei der Auffassung, dass die im Sozialgesetzbuch (SGB) II festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes verstoßen, teilte das Gericht in Gotha am Mittwoch mit. Deshalb wolle es diese Sanktionen nun vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen.
Es gab auch schon ein Leben vor dem Goldenen Kalb "Wachstum". Hier bitte lesen!
Die Arbeitsgemeinschaft Bedingungslose Grundversorgung Schöppenstedt ist jetzt auch bei Facebook vertreten.


Zur Zeit gibt es keine neuen Nachrichten und keine weiteren Treffen.

Am 23.4.2016 gibt es die Möglichkeit beim Umweltfestival in der Wolfenbütteler Innenstadt auch das Grundeinkommen und die ARGRUSCH vorzustellen. Unterstützer der ARGRUSCH, die diese Aufgabe gern übernehmen würden, werden noch gesucht. Bitte bei Paul melden.

Von unserem Mitstreiter Torsten Büscher.

Autorin Inge Hannemann.
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